Die Unterweisung der Dienstwagennutzer im Fuhrpark ist ein wichtiges Thema der Arbeits- und Betriebssicherheit. Dies umfasst alle Maßnahmen, die nötig sind, um Leben und Gesundheit der Mitarbeiter bei der Arbeit zu schützen, ihre Arbeitskraft zu erhalten und die Arbeitsbedingungen sicher zu...
Fuhrparkmanager wissen, dass ihre Tätigkeit mit Haftungsrisiken verbunden ist. Das Kernstichwort lautet „Halterhaftung“, womit die aus Paragraf 7 StVG resultierenden Haftungsfolgen gemeint sind. Die Halterhaftung bietet in vielfältiger Weise Ausprägungen für die Pflichten, die dem Fahrzeughalter...
Die Wahrnehmung von Halterpflichten und die Erledigung von Halteraufgaben ist – jedenfalls auf den ersten Blick – eine originäre Aufgabe des Fuhrparkmanagements. Durch die Rechtslupe betrachtet, ist diese Aussage richtig, aber auch falsch. Vielfach wird in diesem Zusammenhang kolportiert, das...
Am 25. März 2021 sind neue Regelungen für die Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität im Immobilienbereich in Kraft getreten. Das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) vom 18. März 2021 soll den Weg für den weiteren Ausbau der Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die...
Müssen die Führerscheine von (E-) Rollerfahrern kontrolliert werden? Die Frage ist, um das Ergebnis vorwegzunehmen, mit einem ganz klaren „Ja, aber selbstverständlich“ zu beantworten. Entscheidend ist, dass erstens das Unternehmen bzw. der Arbeitgeber Halter des E-Rollers ist und zweitens, dass der...
Müssen Mitarbeiter, die vom Arbeitgeber dienstlich ein Motorrad, einen E-Roller, ein E-Bike, Pedelec, S-Pedelec oder ein Fahrrad gestellt bekommen, im Umgang damit unterwiesen werden? Wie verhält es sich, wenn auch die private Nutzung der Fortbewegungsmittel gestattet ist? Ist in diesem Fall auch...
Im Rahmen der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit der Ministerpräsidentenkonferenz, den Regierungschefs der Länder, am 19. Januar 2021 wurde eine Verlängerung der Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie zunächst befristet bis zum 14. Februar 2021 beschlossen. Damit einher geht eine...
Nach einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Tübingen vom 03. Juni 2020 (Az. 16 OWi 14 Js 26095/19) muss der Betriebsinhaber seine Fahrzeuge zur Paketbeförderung mit geeigneten Mitteln zur Ladungssicherung ausstatten. In den beiden entschiedenen Fällen war die Ladung nicht vorschriftsmäßig...