Die gesetzliche Unfallversicherung

Bei der rechtlich vorgeschriebenen Unterweisung von Dienstwagenfahrern spielt die gesetzliche Unfallversicherung eine besondere Rolle. Die gesetzliche Unfallversicherung ist als Zweig der Sozialversicherung eine Pflichtversicherung und gleicht Gesundheitsschäden der Versicherten, im Rahmeneiner versicherten Tätigkeit aus.

Aufgaben, Leistungen und Versicherte 

Angemeldet wird die gesetzliche Unfallversicherung durch den Arbeitgeber. Er meldet den Betrieb bei der Berufsgenossenschaft und zahlt die anfallenden Beiträge.

Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung besteht für Arbeits- und Wegeunfälle sowie Berufserkrankungen:

  • Arbeitsunfälle sind hierbei Unfälle, die Versicherte auf ihrer Arbeit oder auf Dienstwegen erleiden. Hierzu zählt auch ein Unfall bei der Bedienung des Dienstfahrzeugs.
  • Wegeunfälle sind Unfälle, die auf dem direkten Weg zur Arbeit und zurück stattfinden. Umwege sind nur in Ausnahmefällen versichert.
  • Bei Berufserkrankungen handelt es sich um Krankheiten, die auf die berufliche Tätigkeit zurückzuführen sind.

Die Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung umfassen zum einen die Verhütung von Versicherungsfällen (Arbeitsunfälle und Berufserkrankungen) sowie arbeitsbedingter Gesundheitsgefährdungen. Zum anderen übernimmt sie bei Versicherungsfällen alle notwendigen Leistungen (Heilbehandlungsmaßnahmen, medizinische Rehabilitation, Umschulungen, Geldleistungen etc.) zur Wiederherstellung der Gesundheit und Leistungsfähigkeit sowie Geldleistungen zur Entschädigung.

Versichert durch die gesetzliche Unfallversicherung sind insbesondere Arbeitnehmer und Auszubildende. Unternehmer können sich freiwillig versichern lassen, wenn sie nicht laut Gesetz bereits dazu verpflichtet sind. Die versicherten Personen sind in den §§ 2, 3 und 6 SBG VII festgelegt.

Bestandteile der gesetzlichen Unfallversicherung für den Fuhrpark

Um ihrem Auftrag zur Prävention von Unfällen nachzukommen, erlassen Unfallversicherungsträger Unfallverhütungsvorschriften, die Regeln, Informationen und Grundsätze enthalten, die sich auf die Bereiche Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz beziehen. Arbeitgeber müssen diese Vorschriften berücksichtigen.

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Diese Vorschriften umfassen im Fuhrpark eine Vielzahl von Regelungen rund um das Fahrzeug. Hierzu zählt zum einen der sichere Umgang mit den Fahrzeugen selbst, beispielsweise Informationen über das sichere Kuppeln von Nutzfahrzeugen (DGUV Information 214-080), die Fahrzeugaufbereitung (DGUV Information 214-020), Sicherheitsmaßnahmen bei Pannen-/Unfallhilfe, Bergungs- und Abschlepparbeiten (DGUV Information 214-010) sowie insbesondere die DGUV Vorschrift 70, die Durchführungsanweisungen für Fahrzeuge enthält. Je nach Art des Fuhrparks sind weitere gesetzliche Regelungen zu beachten.

Die Durchführungsanweisungen der Vorschrift 70 geben an, wie die in den Unfallverhütungsvorschriften festgelegten Schutzziele erreicht werden können. In § 2 Abs. 1 wird daher im ersten Schritt der Begriff des Fahrzeugs definiert. Hierbei handelt es sich beispielsweise um PKW, LKW, Zugmaschinen etc. Darüber hinaus befasst sich die Vorschrift 70 mit dem Bau und der Ausrüstung der Fahrzeuge, dem Betrieb der Fahrzeuge selbst, der Fahrzeugprüfung sowie dem Umgang mit Ordnungswidrigkeiten. Wesentliche Bestandteile, die auch für den Fuhrpark von besonderer Bedeutung sind, sind die §§ 33 ff die sich mit der Benutzung und Eignung von Fahrzeugen, den damit verbundenen Anweisungen, der Eignung des Fahrzeugführers, der Zustandskontrolle des Fahrzeugs usw. befassen.

Pflichten für das Fuhrparkmanagement

Laut § 35 der DGUV Vorschrift 70 (Fahrzeuge) darf ein Arbeitgeber nur solche Fahrer mit dem selbständigen Führen von maschinell angetriebenen Fahrzeugen betrauen, die im Führen des Fahrzeugs unterwiesen sind und die ihre Befähigung hierzu nachgewiesen haben.

Diese Fahrerunterweisung nach UVV muss inhaltlich auf den DGUV Vorschriften basieren und soll die Nutzer von Dienstfahrzeugen beim sicheren Umgang mit den Fahrzeugen unterstützen. Die Durchführung der Unterweisung muss entsprechend dokumentiert und bei Schadensfällen vorgelegt werden. Dies kann entweder über Präsenzveranstaltungen oder über E-Learning-Tools wie dem von LapID erfolgen. Hier finden Sie Tipps zur Umsetzung der Fahrerunterweisung in Ihrem Unternehmen.

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