Die Überwachung von Fahrerlaubnisklassen im Fuhrpark

Wenn ein Mitarbeiter ohne gültige Fahrerlaubnis seinen Dienstwagen benutzt, hat das weitreichende Konsequenzen sowohl für den Fahrer als auch für das Unternehmen als Halter des Dienstfahrzeugs. Die Halterpflicht bezieht sich jedoch nicht nur auf die Gültigkeit des Führerscheins, sondern auch auf die der jeweiligen Fahrerlaubnisklassen und der dazu gehörigen Schlüsselnummern. Um sicherzustellen, dass die Führerscheinklassen der Mitarbeiter nicht abgelaufen sind, ist eine Überwachung der Fahrerlaubnisklassen notwendig.

Was sind Fahrerlaubnisklassen und Schlüsselnummern?

Teilnehmer im Straßenverkehr benötigen eine Fahrerlaubnis, die sie zum Fahren eines Fahrzeugs berechtigt. Geregelt ist dies im Paragraf 4 Absatz 1 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV). Die Fahrerlaubnis muss stets in Form einer gültigen amtlichen Bescheinigung im Straßenverkehr mitgeführt werden. Bei der Bescheinigung handelt es sich um den Führerschein. Nicht jeder Verkehrsteilnehmer ist dazu berechtigt, jedes Kraftfahrzeug im Straßenverkehr fortzubewegen. Das hängt davon ab, welche Prüfung zur Fahrerlaubnis im Vorfeld absolviert worden ist. Die Fahrerlaubnis für Kraftfahrzeuge ist in Gruppen bzw. Klassen eingeteilt, den Fahrerlaubnisklassen. Die Einteilung erfolgt nach Paragraf 6 der Fahrerlaubnis-Verordnung. Ist ein Fahrer zur Nutzung einer bestimmten Kraftfahrzeuggruppe berechtigt, wird dies in die entsprechende Fahrerlaubnisklasse auf der Rückseite des Führerscheins eingetragen. Einige Führerscheinklassen sind, unabhängig von der Gültigkeit des Führerscheindokuments, nur für einen begrenzten Zeitraum gültig und müssen regelmäßig erneuert werden.

Ergänzend dazu enthält der Führerschein auf der Rückseite weitere Angaben zur Nutzung der jeweiligen Fahrerlaubnisklassen, den Schlüsselzahlen. Sie umfassen vor allem Beschränkungen (z. B. begrenzte Gültigkeit) oder Auflagen (z. B. Nutzung einer Sehhilfe). Diese Zahlen bzw. „harmonisierte Gemeinschaftscodes“ sind EU-weit gültig.

Eine der bekanntesten Schlüsselnummern ist die Schlüsselzahl 95 für Berufskraftfahrer. Sie muss von Berufskraftfahrern im Rahmen der Berufskraftfahrer-Qualifikation erworben werden, wenn diese Fahrzeuge der Klassen C und D fortbewegen möchten.

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Warum ist die Überwachung der Fahrerlaubnisklassen notwendig?

Die Führerscheinkontrolle gehört im Fuhrparkmanagement zu den wichtigsten Compliance-Themen. Die Notwendigkeit ergibt sich vor allem aus Paragraf 21 des Straßenverkehrsgesetzes. Demnach muss der Fahrzeughalter sicherstellen, dass der Fahrer über eine gültige Fahrerlaubnis verfügt, wenn diesem im Rahmen einer betrieblichen Tätigkeit ein dienstliches Fahrzeug zur Verfügung gestellt wird. Gültigkeit in dem Fall heißt, dass der Führerschein vorhanden sein muss und, wenn ein Ablaufdatum darauf vermerkt ist, dieses nicht überschritten worden ist. Alle EU-Kartenführerscheine, die nach 2013 ausgestellt werden, verfügen über ein festgeschriebenes Ablaufdatum. Ältere Führerscheine sind ebenfalls nur noch befristet gültig und müssen durch einen neuen EU-Kartenführerschein mit Ablaufdatum ersetzt werden. Mehr dazu gibt es in unserem Beitrag zu den Umtauschfristen von Führerscheinen.

Neben dem allgemeinen Ablaufdatum von Führerscheinen gibt es jedoch noch Fristen, die sich auf einzelne Fahrerlaubnisklassen beziehen. Diese werden auf der Rückseite des Führerscheins eingetragen. Die Befristung einzelner Fahrerlaubnisklassen betrifft vor allem Berufskraftfahrer, die ihre Fahrerlaubnis in regelmäßigen Abständen erneuern müssen. Konkret betrifft das die Klassen C1 C1E, C, CE, D1, D1E, D und DE. Die Überwachung der Fahrerlaubnisklassen ist aber auch beispielsweise bei Pkw-Nutzern mit Anhänger relevant. Das Fuhrparkmanagement muss dabei sicherstellen, dass die Führerscheinklassen gültig sind. Ist dies nicht der Fall, darf der Fahrzeugführer nicht die unter diese Klasse/n fallenden Kraftfahrzeuge bewegen. Folglich beziehen sich die rechtlichen Grundlagen der Führerscheinkontrolle nicht nur auf die Gültigkeit von Führerscheinen allgemein, sondern auch auf die einzelner Fahrerlaubnisklassen.

Was passiert, wenn Fahrer mit abgelaufener Fahrerlaubnisklasse und Schlüsselnummer mit dem Dienstwagen unterwegs sind?

Läuft eine Fahrerlaubnisklasse ab, ist der Fahrer nicht mehr dazu berechtigt, dass der Führerscheinklasse zugehörige Fahrzeug fortzubewegen. Bewegt der Fahrer das entsprechende Kraftfahrzeug dennoch – entweder auf Anweisung des Unternehmens oder ohne dessen Kenntnisnahme, drohen weitreichende Konsequenzen für Fahrer und Halter. Auch der Fuhrparkmitarbeiter kann persönlich für die Missachtung haften, wenn ihm die Aufgabe von der Unternehmensleitung delegiert worden ist. Die Strafen können sowohl hohe Bußgelder als auch eine Freiheitsstrafe umfassen.

Bei Ablauf der Fahrerlaubnisklassen muss jedoch auch der Fahrer mit Konsequenzen rechnen. Bei Zuwiderhandeln gegen das Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz droht ihm ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro. Das ist dann der Fall, wenn die für die Eintragung der Schlüsselzahl 95 notwendige Weiterbildung nicht rechtzeitig absolviert worden ist und die Fahrerlaubnis für die Klasse somit erloschen ist.

Hinweis

Läuft eine Fahrerlaubnisklasse ab, wie beispielsweise Klasse C1, darf der Fahrer nach wie vor einen Pkw oder Kraftfahrzeuge anderer Führerscheinklassen fahren. Voraussetzung ist, dass die allgemeine Gültigkeit des Führerscheins weiterhin besteht.

Wie häufig sollten die Fahrerlaubnisklassen überprüft werden?

Nach aktueller Rechtsprechung sollten Führerscheine wiederkehrend stichprobenartig durchgeführt werden. Ein Richtwert liegt hier bei mindestens zwei Mal pro Jahr. Im Einzelfall kann auch öfter kontrolliert werden - die Verantwortung hierfür obliegt dem Fuhrparkmanagement. Die Fahrerlaubnisklassen können natürlich bei jeder allgemeinen Führerscheinkontrolle mit überprüft werden. Der Fuhrparkverantwortliche kann jedoch auch die Ablaufdaten der einzelnen Fahrerlaubnisklassen bei jedem Fahrer erfassen. Wenn kein elektronisches System eingesetzt wird, muss er allerdings die Erinnerungen selbstständig nachhalten und die Ablaufdaten im Blick behalten.

Welche Möglichkeiten gibt es, die Fahrerlaubnisklassen der Fahrer zu überwachen?

Deckungsgleich zur allgemeinen Führerscheinkontrolle kann die Fahrerlaubnisklassenüberwachung manuell umgesetzt werden. Der Fuhrparkverantwortliche lässt sich dabei in der Regel den Führerschein persönlich von seinem Fahrer zeigen und überprüft die Echtheit sowie Gültigkeit des Führerscheins und der Fahrerlaubnisklassen. Im Anschluss wird die Kontrolle schriftlich dokumentiert. Der Fuhrparkverantwortliche nimmt die notwendigen Daten des Fahrers auf und lässt sich die erfolgreiche Kontrolle abzeichnen. Im Anschluss wird die Kontrolle archiviert bzw. abgeheftet. Für die Überwachung der Führerscheinklassen ist es notwendig, dass sich der Fuhrparkverantwortliche für jeden Fahrer die Ablaufdaten der Klassen notiert und diesen rechtzeitig an die Erneuerung erinnert. Mit Ablauf der Führerscheinklasse muss zudem geprüft werden, ob der Fahrer die Erlaubnis erneuert hat. Andernfalls darf ihm das der Führerscheinklasse entsprechende Kraftfahrzeug nicht mehr ausgehändigt werden.

Alternativ dazu können elektronische Systeme genutzt werden, um Führerscheinkontrollen nachzuhalten und Fahrerlaubnisklassen zu überwachen. LapID bietet eine solche Kombination an. Bereits beim Anlegen eines Fahrers im LapID Kundensystem werden die Fahrerlaubnisklassen mit Ablaufdatum hinterlegt. Die Erfassung kann alternativ bei EU-Kartenführerscheinen auch bei der Kontrolle über die LapID Driver App erfolgen. Das System versendet automatische Termine und Erinnerungen zur Führerscheinkontrolle an die Fahrer. Die Führerscheinkontrolle erfolgt dann per Siegel oder App. Der Fuhrparkverantwortliche muss nur noch tätig werden, wenn seine Fahrer den Prüftermin nicht einhalten oder Fahrerlaubnisklassen ablaufen. Auch er wird automatisch vom System darüber informiert. Die Kontrollen werden revisionssicher dokumentiert und das umfangreiche Reporting steht dem Fuhrparkverantwortlichen jederzeit zur Verfügung.

 

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