Unterweisung bei Staplerfahrern

Die regelmäßige Fahrerunterweisung nach UVV ist bei allen betrieblichen Dienstfahrzeugen Pflicht. Doch die Vorgabe des Arbeitsschutzes und der Berufsgenossenschaften bezieht sie sich nicht nur auf Arbeitsmittel wie Pkw oder Lkw. Auch bei Flurförderzeugen wie Staplern ist eine regelmäßige Unterweisung verpflichtend. Wir werfen einen Blick auf die gesetzlichen Grundlagen von Flurförderzeugen und deren Unterweisung. 

Flurförderzeug: Was ist das?

Flurförderzeuge, manchmal auch Flurförderfahrzeuge genannt, sind betriebliche Transportmittel, die vorwiegend für den horizontalen Güterverkehr im Logistikbereich, insbesondere in Lager- und Produktionshallen, eingesetzt werden.

Weiter charakterisiert werden Flurförderzeuge durch die Vorgaben der Unfallverhütungsvorschriften, insbesondere DGUV Vorschrift 68 „Flurförderzeuge“ (ehemals: BGV D27). In Paragraf 2 DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" heißt es:

„(1) Flurförderzeuge im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind Fördermittel, die ihrer Bauart nach dadurch gekennzeichnet sind, dass sie:

    1. mit Rädern auf Flur laufen und frei lenkbar sind,
    2. zum Befördern, Ziehen oder Schieben von Lasten eingerichtet und
    3. zur innerbetrieblichen Verwendung bestimmt sind.“

Aus den genannten Kriterien können drei Arten von Flurförderzeugen abgeleitet werden: gleislose, gleisgebundene und spurgeführte Flurförderzeuge. Zu den gleislosen Flurförderzeugen zählen unter anderem Gabelstapler, Schubstapler, Querstapler oder Hubwagen. Das Führen kleinerer Flurförderzeuge wie einem Hubwagen bedarf keiner besonderen Qualifikation. Für Stapler wird eine Art „Führerschein“, der Fahrausweis für Flurförderzeuge bzw. Staplerschein, benötigt.

Zudem unterscheidet die DGUV Vorschrift weitere Arten von Flurförderfahrzeugen:

  • Flurförderzeuge mit Hubeinrichtung: Sie verfügen zusätzlich zu den oben genannten Kriterien über eine Einrichtung „zum Heben, Stapeln oder In-Regale-Einlagerung“.
  • „Flurförderzeuge mit Hubeinrichtung, die die Last oder das Lastaufnahmemittel höher als bodenfrei heben können.“ Hub- und Senkbewegung verlaufen dabei „in einer geraden und senkrechten oder nahezu senkrechten“ Position.
  • Mitgänger-Flurförderzeuge oder auch Geh-Flurförderzeuge genannt: Diese Flurförderzeuge werden durch einen „mitgehenden Fahrer“
  • Regalstapler: Dabei handelt es sich um „Seitenstapler, Dreiseitenstapler und Quergabelstapler“, deren Aufgabe „das Ein- oder Auslagern ganzer Ladeeinheiten“ ist.
  • Kommissionierstapler: Darunter fallen hebbare Standplätze für Kommissionierer „höher als 1,2 m über Flur“.
  • Kommissioniergeräte: Entsprechen den Kommissionierstaplern, jedoch ohne Standplatz.

Quelle: § 2 DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge"

Flurförderzeuge sind flexibel einsetzbar und lassen sich gut manövrieren. Allerdings ist der Aufwand für Wartung und Bedienung vergleichsweise hoch. Von Flurförderzeugen werden flurfreie Fördermittel unterschieden. Diese befördern Güter meist hängend von der Decke über Elektrokranhängebahnen oder Krane. Sie lassen sich nicht frei im Flur bewegen.

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Jährliche Unterweisung für Stapler: Gesetzliche Grundlagen

Irrtümlicherweise gehen viele Arbeitgeber davon aus, dass der Besitz eines Staplerführerscheins ausreicht, um Flurförderzeuge zu steuern. Der Gesetzgeber gibt jedoch vor, dass Fahrer eines Flurförderzeugs jährlich im richtigen Umgang mit dem Arbeitsmittel unterwiesen werden müssen.

Wie auch bei der Fahrerunterweisung nach UVV im Fuhrpark greift bei der Bedienung von Flurförderzeugen Paragraf 12 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG). Demnach müssen Arbeitnehmer über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit bzw. bei der Nutzung eines Arbeitsmittels unterwiesen werden.

Zudem treffen auch hier die Vorgaben der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und der DGUV Vorschriften zu. Gemäß Paragraf 12 BetrSichV und Paragraf 4 DGUV Vorschrift 1 sind Unternehmen zur regelmäßigen Unterweisung verpflichtet. Diese muss vor erstmaligem Gebrauch eines Arbeitsmittels und dann jährlich wiederholt werden. Die Ergebnisse der Unterweisungen müssen schriftlich dokumentiert werden.

Unterweisung in der Praxis

Die Unterweisung für Staplerfahrer dient der Gefahrenvorbeugung und Unfallvermeidung. Aus diesem Grund muss im Vorfeld eine Gefährdungsbeurteilung erstellt werden. Sofern keine veränderten Gefahren auftreten oder es zu einem Arbeitsunfall kommt, ist die einmal jährliche Durchführung der Staplerunterweisung ausreichend. Andernfalls können häufigere Unterweisungsintervalle notwendig und sinnvoll sein.

Art und Umfang der Unterweisung sind nicht gesetzlich festgeschrieben. Empfohlen wird jedoch, dass die Fahrerunterweisung von Flurförderzeugen einen theoretischen und praktischen Teil enthält. In jedem Fall muss ein Austausch zwischen Bediener und Vorgesetztem bzw. Arbeitgeber möglich sein, um mögliche Fragen oder Unklarheiten zu klären.

Für gewöhnlich enthält die jährliche Unterweisung für Staplerfahrer folgende Aspekte:

  • Rechtliche Grundlagen
  • Unfälle mit Flurförderzeugen
  • Betriebsanweisung für Flurförderzeuge
  • Musterbetriebsanweisung
  • Sicherheitszeichen
  • Haftung des Flurförderzeugführers
  • Aktuelle Themen aus dem Unternehmen
  • Fahrprobe

Quelle: DEKRA, dekra-akademie.de 2020

Die Durchführung der Unterweisung für Staplerfahrer verantwortet der Arbeitgeber. Arbeitsschutzrechtlich werden keine besonderen Anforderungen an den Verantwortlichen gestellt. Der Arbeitgeber entscheidet selbst, welche Qualifikation für die Durchführung der Unterweisung benötigt wird. Zudem kann er nach Paragraf 13 Abs. 2 ArbSchG die Durchführungspflicht schriftlich an eine fachkundige Person übertragen. Wer die Unterweisung nicht selbst erstellen und durchführen möchte, kann sich beispielsweise an die Prüfgesellschaften DEKRA oder TÜV wenden. Beide bieten eine Unterweisung für Staplerfahrer an.

Neben der wiederkehrenden Unterweisung müssen Staplerfahrer vor erstmaliger Nutzung des Flurförderzeugs in dessen technischen Gegebenheiten eingewiesen werden. Die Ersteinweisung ist Bestandteil des Staplerführerscheins. Erst nach bestandenem Erwerb des Staplerscheins dürfen Fahrer Flurförderzeuge fortbewegen.

Unterweisung bei Staplerfahrern: Konsequenzen bei Nichteinhaltung

Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, den Bestimmungen der Berufsgenossenschaften Folge zu leisten. Wenn der Arbeitgeber die Vorgaben zur Unterweisung vorsätzlich oder grob fahrlässig missachtet, drohen rechtliche Konsequenzen. Das betrifft auch die Sicherheitsunterweisung für Staplerfahrer.

Kommt es zu einem Arbeitsunfall bzw. Schadenfall und die Unterweisung ist gar nicht oder unzureichend durchgeführt worden, können die Berufsgenossenschaften die Zahlung der Unfallkosten verweigern. Dafür muss dem Arbeitgeber die grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden. Zudem können sie den Arbeitgeber in Regress nehmen.

Grob fahrlässiges Verhalten kann zudem, gemäß Paragraf 22 Abs. 1 Nr. 26 BetrSichV im Sinne des Paragraf 25 ArbSchG, ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro nach sich ziehen. Eine Erhöhung auf 10.000 Euro ist nach Vorgabe des Paragrafen 40 DGUV Vorschrift 68, im Sinne des Paragrafen 209 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII, möglich.

Erfolgte im Vorfeld eine unsachgemäße Delegation der Unterweisungspflicht an eine verantwortliche Person im Unternehmen, kann ein Auswahl- oder Aufsichtsverschulden vorliegen. Nach Paragraf 13 Abs. 2 ArbSchG muss der Verantwortliche zur Durchführung von Sicherheitsunterweisungen dafür fachlich oder persönlich geeignet sein. Wird dagegen verstoßen, kann nach Paragraf 130 OWiG ein Bußgeld von bis zu einer Million Euro fällig sein.

 

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