Wer häufig mit dem Auto in der Stadt unterwegs ist, kennt die Parkplatzproblematik. Meist gibt es nicht genügend Parkplätze und kostenlos ohnehin nicht. Wer sich die lange Parkplatzsuche ersparen möchte, nutzt daher eher kostenpflichtige Parkhäuser. Doch das Parken im Parkhaus ist nicht immer leicht, insbesondere, wenn man mit einem großen Fahrzeug unterwegs ist. Im heutigen Beitrag werfen wir einen Blick auf die Verkehrsregeln im Parkhaus und geben Tipps fürs Einfahren, Einparken und Co.
Verkehrsregeln im Parkhaus
Häufig findet sich bei der Einfahrt eines Parkhauses der Hinweis „Hier gilt die StVO!“. Das Schild dient jedoch mehr als Erinnerungsstütze. Auch ohne dieses Schild gilt im Parkhaus die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Denn: Wie auch bei öffentlichen Parkplätzen gilt für öffentliche Verkehrsräume, zu denen in der Regel auch Parkhäuser gehören, die Straßen-Verkehrsordnung. Ein Verkehrsraum ist nur dann nicht öffentlich zugänglich, wenn dies entsprechend ausgeschildert wird und/ oder der Zugang beispielsweise durch ein Tor verschlossen ist.
Besonders relevant für das Parken im Parkhaus ist Paragraf 1 StVO:
„(1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.
(2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer [sic!] geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.“ (§ 1 „Grundregeln“ StVO)
Diese Grundregel ist zwar allgemeingültig für den Straßenverkehr, aber im Zusammenhang mit dem Parkhaus ist sie nochmal besonders bedeutsam. Parkhäuser gehören, anders als Straßen, genauso wie andere Parkplätze oder Haltezonen zum ruhenden Verkehr. Das bedeutet, dass Fahrzeuge nicht oder nur ganz langsam in Bewegung sein dürfen (Rücksichtnahmegebot). Fahrer müssen auf Parkplätzen und in Parkhäusern immer damit rechnen, dass andere Verkehrsteilnehmer ausparken oder rückwärtsfahren wollen. Dabei ist besondere Vorsicht geboten und man muss stets bremsbereit sein, so das LG Saarbrücken (Az. 13 S 122/12). In Parkhäusern gilt daher eine Geschwindigkeit von maximal 10 km/h als angemessen.
Die Vorfahrtsregeln im Parkhaus sind nicht immer eindeutig geregelt. Die Grundregel „Rechts vor Links“ gilt nur auf Spuren mit „straßenähnlichem Charakter“. Das gilt beispielsweise bei den Wegen zur Ein- und Ausfahrt. Wer sich nicht daran hält, haftet im Schadenfall. Das bestätigt ein Urteil des Kammergerichts Berlin mit Verweis auf die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltsvereins (DAV) (Az.: 25 U 159/17). Die Flächen vor den Parkplätzen im Parkhaus dienen jedoch dem sogenannten Suchverkehr. Dort gilt die gegenseitige Rücksichtnahme nach Paragraf 1 StVO. Kommt es in diesen Bereichen zu einem Unfall, werden die Kosten meist unter den Beteiligten aufgeteilt.
Das Reservieren von Parkplätzen anhand von Gegenständen oder wartenden Personen ist im Parkhaus nicht erlaubt. Wer einen Parkplatz zuerst erreicht, hat Vorrecht – auch wenn der Fahrer für das Einparken zurücksetzen muss. In der Regel nicht erlaubt, ist das Einfahren in ein Parkhaus für Sonderfahrzeuge wie Pkw mit Anhängern oder Kleinstfahrzeuge wie E-Roller. Insbesondere für Letztere ist die Unfallgefahr zu hoch.
Bußgeld fürs „unerlaubte“ Parken auf Mutter-Kind- oder Frauen-Parkplätzen?
Wenn das Parkhaus nahezu vollständig belegt ist, kommt man vielleicht auf die Idee, den noch freien Mutter-Kind-Parkplatz oder Frauenparkplatz zu besetzen – auch, wenn man weder Mutter mit Kind oder Frau ist. Rein rechtlich gesehen kennt die StVO keine Mutter-Kind- oder geschlechtsspezifischen Parkplätze. Das „unerlaubte“ Parken dort wird also nicht mit einem Bußgeld geahndet. Im Sinne der Rücksichtnahme sollten diese Parkplätze jedoch den genannten Personengruppen vorbehalten bleiben. Im Gegensatz dazu stellt das unerlaubte Parken auf einem Behindertenparkplatz sehr wohl eine Ordnungswidrigkeit gemäß StVO dar. Demnach droht ein Bußgeld von 35 Euro sowie das Abschleppen des Fahrzeugs.
Neben den allgemeinen Verkehrsregeln können auch spezielle Regeln im Parkhaus gelten. Der Betreiber eines Parkhauses kann Gebrauch von seinem Hausrecht machen und so eigene Nutzungsbedingungen aufstellen. So kann er beispielsweise spezielle Parkplätze ausweisen (Mutter-Kind-Parkplätze, Frauenparkplätze etc.). Die Nutzungsbedingungen eines Parkhauses hängen meist an gut einzusehenden Stellen im Parkhaus oder am Eingang aus. Dort findet man auch Angaben zu Parkgebühren und Öffnungszeiten.
Verhalten bei Unfällen
Im Parkhaus kann es aufgrund der Enge schnell passieren, dass versehentlich eine Wand touchiert wird, Kratzer beim Öffnen der Türen entstehen oder sogar ein anderes Auto angefahren wird. Im Prinzip gelten die gleichen Verhaltensregeln wie bei Autounfällen außerhalb von Parkhäusern. Erscheint der Geschädigte nicht nach einer angemessenen Zeitspanne von maximal einer Stunde, muss die Polizei über den Schaden informiert werden, damit Sie nicht der Unfallflucht bezichtigt werden können. Schon kleine Schäden können zu hohen Kosten führen. Ab einem Schadenwert von 1.300 Euro kann die Fahrererlaubnis bis zur Hauptverhandlung entzogen werden. Danach können weitere zehn bis zwölf Monate Entzug der Fahrerlaubnis sowie bis zu einem Nettogehalt Strafe drohen. Wird aber die Versicherung schnellstmöglich kontaktiert, übernimmt die Haftpflichtversicherung in der Regel den Schaden. Wenn beide Fahrzeuge zum Zeitpunkt des Zusammenpralls in Bewegung waren, müssen sich die Versicherungen einigen und die Schuldfrage klären. Auch Sachbeschädigungen im Parkhaus, wie die Beschädigung einer Säule beim Ausparken, dürfen nicht einfach verschwiegen werden, sondern müssen dem Parkhausbetreiber gemeldet werden.
Parkticket und Bezahlung
Bei Einfahrt in das Parkhaus können Sie am Terminal bei der Schranke in der Regel einen Chip oder eine Park-Karte ziehen. Die Abrechnung erfolgt im Anschluss Ihres Aufenthaltes an einem Kassenautomaten in bar oder mit Karte. Der Preis richtet sich nach Ihrer Parkdauer. In manchen Parkhäusern ist die erste halbe Stunde kostenfrei, jede weitere Stunde bezahlen Sie nach Festpreis. Die Kosten eines Parkhauses hängen oftmals vom Standort ab. In Großstädten, in denen Parkplätze rar sind, sind die Parkplatzkosten meist höher als in ländlichen Gegenden. Wie lange Sie Zeit haben, um nach Entwertung des Parktickets aus dem Parkhaus herauszufahren, ist von Parkhaus zu Parkhaus unterschiedlich. Diese Karenzzeit ist in den Geschäftsbedingungen bzw. der Hausordnung des jeweiligen Parkhauses festgeschrieben. Meist beträgt diese 15 Minuten. Das hängt aber auch von der Größe des Parkhauses ab. Größere Parkhäuser mit längeren Fußwegen zum Fahrzeug haben gegebenenfalls eine größere Karenzzeit.
Die benötigte Dauer zwischen Parkticketentwertung und Ausfahrt muss in jedem Fall angemessen sein. Im Streitfall ist davon auszugehen, dass Gerichte eher zugunsten des Parkplatznutzers entscheiden. Wichtig ist, dass man für den Fall die Quittung des Parkhausaufenthaltes aufbewahrt. Das gilt insbesondere für Dienstwagenfahrer, die die Kosten im Rahmen der Reisekostenabrechnung bei Dienstfahrten geltend machen möchten.
Kaputter Ticket-Automat im Parkhaus
Bei einem kaputten Ticketautomaten gibt es die Möglichkeit, über Ruftasten an der Ausfahrtschranke oder am Automaten nachzufragen. Häufig kann anhand der Ticketnummer eingesehen werden, seit wann sich das Auto im Parkhaus befindet und wie hoch die Gebühren für das Parken ausfallen. Man sollte außerdem vorsichtig damit sein, das Ticket in der Nähe eines Magneten aufzubewahren, denn dann kann es sein, dass der Magnetstreifen des Parktickets nicht mehr funktioniert.
Ticket verloren
Die Anweisung dafür, was Sie tun müssen, wenn Sie ihr Parkticket verloren haben, finden Sie normalerweise an dem Parkscheinautomaten. Hier kann der Betreiber seine eigenen AGB festlegen. Eine gängige Maßnahme ist es, dass in dem Fall der Tageshöchstsatz oder ein Pauschalbetrag bezahlt werden muss. Sich ein neues Ticket am Automaten zu holen ist verboten und wird als Betrug gewertet. Bei den meisten Automaten ist das erneute Ziehen eines Tickets ohne Auto ohnehin nicht möglich.
Parkhaus geschlossen, was nun?
Vielleicht haben Sie die Situation schon einmal erlebt: Sie haben im Parkhaus geparkt, wollen nach dem Shopping wieder nach Hause und kommen ein paar Minuten zu spät zum Parkhaus – es ist geschlossen. Wie kommen Sie nun an Ihr Fahrzeug? In der Regel hängen Notrufnummern aus oder es gibt am Kassenautomaten einen Notknopf – den Kassenautomaten erreicht man hin und wieder noch, je nach Parkhaus sind nur die Tore für die Ein- und Ausfahrt versperrt. Wenn Sie Glück haben, erreichen Sie hier noch einen Parkhauswart oder Hausmeister. Ist dies nicht der Fall, müssen Sie das Auto wohl oder übel über Nacht im Parkhaus stehen lassen. Für die daraus resultierenden Mehrkosten müssen Sie selbst aufkommen.
Dauerparken im Parkhaus
Viele Parkhäuser bieten einen Dauerparkplatz an. Grundlage dafür ist ein Dauerparker-Mietvertrag. Sie zahlen einen monatlichen Festpreis, sozusagen ein Parkhaus-Abo. Ein Vorteil ist, dass Sie das Parkhaus auch dann befahren können, wenn dieses „Besetzt“ anzeigt, denn Sie haben einen festen Parkplatz im Parkhaus. Zu beachten sind hier allerdings auch die Öffnungszeiten des Parkhauses. Sie erreichen Ihr Fahrzeug nur solange das Parkhaus offen ist. Es sei denn, Sie haben ein spezielles Zugangsmedium zum Parkhaus, beispielsweise eine Chip-Karte oder ähnliches, mit welchem Sie das Tor des Parkhauses auch außerhalb der Öffnungszeiten für Ihre Ausfahrt öffnen können. Ein weiter Vorteil ist, dass Sie sich die lange Parkplatzsuche und mögliche Strafzettel ersparen. Für Firmenkunden gibt es zudem meist Sonderkonditionen in Abhängigkeit von Standort und Verfügbarkeit. Der Dauerparkplatz lohnt sich also nur, wenn Sie den Platz im Parkhaus regelmäßig benötigen.
Carsharing-Autos im Parkhaus abstellen
Die Buchung eines Carsharing-Autos im Parkhaus zu beenden, ist nur dann erlaubt, wenn dort Parkplätze des jeweiligen Anbieters zur Verfügung stehen oder es ein Partner-Parkhaus des Unternehmens ist. Da man ohne ein gültiges Parkticket, das Parkhaus nicht verlassen kann, erlauben viele Carsharing-Anbieter das Beenden der Miete im Parkhaus nicht und sehen bei Verstößen Strafen vor. Dazu kommt, dass es passieren kann, dass Carsharing-Autos im Parkhaus keinen stabilen Mobilfunkempfang haben und die Miete entweder nicht beendet werden kann oder dass das Auto anderen Nutzern in der App nicht als verfügbar angezeigt wird. Natürlich kann das Carsharing Auto in jedem beliebigen Parkhaus abgestellt werden, solange die Buchung nicht beendet wird. Für die Zeit der Abwesenheit werden dann aber weiterhin Kosten berechnet.
Andere Regeln auf Privatgelände
Wenn ein Parkhaus oder ein Parkplatz nur für eine beschränkte Personengruppe zur Verfügung steht, ist die StVO dort aufgehoben. Der Betreiber darf dort eine eigene Hausordnung aufstellen.
Tipps fürs Parken im Parkhaus
Tipp 1:
Noch vor dem Einfahren sollten Sie sich über die zulässigen Fahrzeugmaße informieren, um Schäden am eigenen Auto, an anderen Fahrzeugen oder dem Parkhaus zu vermeiden. Dafür sind in der Regel Hinweisschilder im Einfahrtsbereich angebracht. Das ist besonders relevant, wenn Sie mit einem Transporter, Wohnmobil oder beispielsweise einem Pkw mit Dachgepäckträger unterwegs sind.
Tipp 2:
Orientieren Sie sich im Parkhaus an den am Boden befindlichen Markierungen und Begrenzungen. Sie helfen bei der Navigation. Das ist insbesondere dann relevant, wenn Wege zum Ein- und Ausfahren nicht örtlich voneinander getrennt sind. Der entgegenkommende Verkehr sollte jedoch immer im Blick behalten werden, um mögliche Unfälle im Parkhaus zu vermeiden.
Tipp 3:
Fahren Sie stets langsam im Parkhaus und vermeiden Sie dichtes Auffahren oder abruptes Bremsen. Die Schrittgeschwindigkeit sollte nicht überschritten werde.
Tipp 4:
Fahren Sie beim Einparken so weit wie möglich nach vorne und lenken Sie erst spät ein.
Tipp 5:
Denken Sie auch am Tag daran, das Licht an Ihrem Auto einzuschalten, sobald Sie in die Tiefgarage oder das Parkhaus fahren.
Tipp 6:
Viele Parkhäuser sind bereits 40 Jahre alt oder älter. Entsprechend sind die Stellplätze nicht mehr unbedingt auf die Größe heutiger Fahrzeuge ausgelegt. Dadurch wird der Einparkprozess schwieriger. Wenn Sie nicht allein unterwegs sind, ist es daher hilfreich, wenn Ihre Beifahrer Sie beim Einparken unterstützen. Sie können vorab aussteigen und die Abstände so von außen einschätzen. Lassen Sie sich in jedem Fall Zeit beim Einparken. Achten Sie auch darauf, ob eine Parkrichtung vorgegeben wird. In manchen Parkhäusern ist beispielsweise nur Vorwärts-Einparken erlaubt, um Rußflecken an den Wänden zu vermeiden.
Tipp 7:
Für E-Fahrzeugfahrer gibt es einen großen Vorteil: Für E-Autos stehen manchmal extra Parkplätze mit Ladesäulen zur Verfügung. Das Aufladen ist vielerorts sogar kostenfrei.
Tipp 8:
Werfen Sie einen Blick auf die Öffnungszeiten des Parkhauses, bevor Sie dieses verlassen. So haben Sie die Zeit im Blick und müssen Ihr Auto nicht über Nacht stehen lassen.
