Arbeitsmedizinische Vorsorge G25: Grundlagen und Rolle im Fuhrpark

Jeder Arbeitgeber ist verpflichtet, Fürsorge für seine Mitarbeiter zu tragen. Dazu gehört auch die arbeitsmedizinische Vorsorge zur Vorbeugung berufsbedingter Krankheiten. Bei den in diesem Rahmen durchgeführten arbeitsmedizinischen Untersuchungen wird festgestellt, ob der Arbeitnehmer für bestimmte Tätigkeiten bzw. Tätigkeitsbereiche geeignet und arbeitsfähig ist. Auch für den Bereich Fahrzeuge existiert eine arbeitsmedizinische Untersuchung: die G25-Untersuchung. Wir werfen einen Blick auf die Grundlagen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge sowie der Untersuchung G25 und klären, ob es sich dabei um eine Pflicht-Untersuchung handelt. Außerdem ordnen wir die Untersuchung im Kontext des Fuhrparkmanagements ein. 

 

Inhaltsverzeichnis:

 Die arbeitsmedizinische Vorsorge G25 im Überblick:
  • Die G25-Untersuchung ist freiwillig.
  • Sie darf nur von einem Betriebsarzt durchgeführt werden.
  • Die Untersuchungsergebnisse der G25-Untersuchung dürfen nur mit Einwilligung des Arbeitnehmers an den Arbeitgeber übermittelt werden.

Arbeitsmedizinische Vorsorge: Was ist das?

Oftmals noch bekannt unter dem Namen „Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen“ handelt es sich bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge um Präventionsmaßnahmen zur Früherkennung arbeitsbedingter Erkrankungen. Sie wird im Wesentlichen durch Handlungsempfehlungen der Berufsgenossenschaften und Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) bestimmt. Am 31. Oktober 2013 fand eine Anpassung sowie die Umbenennung in arbeitsmedizinische Vorsorge statt. Hintergrund war die Klarstellung, dass Mitarbeiter nicht gegen ihren Willen arbeitsmedizinisch untersucht werden dürfen.

Rechtliche Grundlage für die arbeitsmedizinische Vorsorge ist die gleichnamige Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Diese wiederum ist in Paragraf 11 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) als Fürsorgepflicht des Arbeitgebers festgehalten. Darin heißt es:

„Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen.“

Grundlage für jede arbeitsmedizinische Vorsorge ist die Gefährdungsbeurteilung. Diese wiederum ist abhängig von der vom Mitarbeiter ausgeführten Tätigkeit und seinem Tätigkeitsbereich. Wie die Gefährdungsbeurteilung gestaltet sein soll, ist gesetzlich nicht geregelt. Im Fokus stehen jedoch Maßnahmen zum Schutz und Förderung der Gesundheit eines jeden Mitarbeiters.

Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge wird die Wechselwirkung zwischen Arbeit und Gesundheit betrachtet. Je nach Tätigkeitsbereich unterscheidet sich die Vorsorge. Es gibt Pflichtvorsorgen, Angebotsvorsorgen und Wunschvorsorgen.

Pflichtvorsorge

Es gibt Vorsorgen, die der Arbeitgeber veranlassen muss. Das ist immer bei besonders gefährlichen Tätigkeiten, wie beispielsweise dem Umgang mit Gefahrstoffen oder Tätigkeiten mit physikalischen Einwirkungen, der Fall. Unter Gefahrstoffe fallen unter anderem Asbest, Benzol, Methanol oder Kohlenmonoxid. Aber auch einatembarer Staub fällt unter diese Kategorie. Tätigkeiten mit physikalischen Einwirkungen sind vor allem Arbeiten unter extremer Hitze- oder Kältebelastungen. Die so genannte Pflichtvorsorge ist folglich eine Tätigkeitsvoraussetzung. Eine Übersicht dazu findet sich in der Anlage zur ArbMedVV. Bei unzureichender Vorsorge drohen dem Arbeitgeber Strafen und Bußgelder. Der Arbeitnehmer darf seine Tätigkeit nur dann aufnehmen, wenn er erfolgreich an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat. Weigert er sich, kann ihm gegenüber ein Berufsverbot ausgesprochen werden. Klinische oder körperliche Untersuchungen dürfen allerdings nicht gegen seinen Willen durchgeführt werden.

Angebotsvorsorge

Bei der Angebotsvorsorge handelt es sich um eine Untersuchung, die der Arbeitgeber anbieten muss, jedoch nicht verpflichtend für den Arbeitnehmer ist. Ob der Arbeitgeber bestimmte Vorsorgen anbieten muss, hängt von den Voraussetzungen eines Tätigkeitsbereiches ab, die er im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung prüfen muss. Diese sind ebenfalls in der Anlage zur ArbMedVV festgehalten. Eine bekannte Angebotsvorsorge ist die bei Tätigkeiten an Bildschirmgeräten. Bietet der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern diese Art von Vorsorgen nicht an, muss er ebenfalls mit Bußgeldern rechnen. Der Umfang und Inhalt der Vorsorge sind bei Pflicht und Angebotsvorsorgen gleich.

Wunschvorsorge

Muss der Arbeitgeber weder Pflicht- noch Angebotsvorsorgen ermöglichen, kann der Arbeitnehmer auf eigenen Wunsch eine Vorsorge fordern. Dann muss der Arbeitgeber die so genannte Wunschvorsorge anbieten, „[…] es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen.“ Dies ist in Paragraf 11 ArbSchG festgehalten. Im Streitfall muss der Arbeitgeber allerdings beweisen, dass kein Gesundheitsschaden bei der betroffenen Tätigkeit entstehen kann. Die Wunschvorsorge ist auf keinen Tätigkeitsbereich begrenzt. Aus diesem Grund stellt auch die ArbMedVV keine konkreten Forderungen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat allerdings eine „Arbeitsmedizinische Empfehlung“ zur Wunschvorsorge herausgegeben.

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Sind die Untersuchungen im Rahmen der Arbeitsmedizinischen Vorsorge Pflicht?

Der Arbeitgeber muss die arbeitsmedizinischen Untersuchungen im Rahmen seiner Fürsorgepflicht für seine Mitarbeiter anbieten. Die Beschäftigten müssen den Untersuchungen jedoch nicht einwilligen und können sich freiwillig dafür entscheiden.

Ausnahmen gibt es zum einen für Jugendliche bis 18 Jahre gemäß Paragraf 32 Abs. 1 des Jugendarbeitsschutzgesetzes. Eine Einstellung Minderjähriger ist nur zulässig nach einer erfolgreichen betriebsärztlichen Einstellungsuntersuchung. Eine Einstellungsuntersuchung prüft die Eignung sowie Tauglichkeit vor Abschluss eines Arbeitsverhältnisses.

Des Weiteren sind Einstellungs- sowie Folgeuntersuchungen in folgenden Bereichen verpflichtend:

  • beim Umgang mit Gefahrstoffen oder Strahlenbelastungen
  • bei Personen mit besonderer Verantwortung für andere (z. B. Pilot, Busfahrer, Lokführer, Ärzte)
  • bei Beamten

Wer darf arbeitsmedizinische Untersuchungen durchführen?

Durchgeführt werden arbeitsmedizinischen Vorsorgen ausschließlich vom Facharzt für Arbeitsmedizin bzw. dem Betriebsarzt. Dieser muss bestimmte Voraussetzungen nach Paragraf 7 ArbMedVV erfüllen. Darunter fällt, dass der Betriebsarzt „keine Arbeitgeberfunktion gegenüber“ den zu untersuchenden Beschäftigten ausüben. Empfehlenswert ist, dass der Betriebsarzt eng mit Arbeitsschutzbeauftragten im Unternehmen zusammenarbeitet, damit der bestmögliche Schutz für die Mitarbeiter gewährleistet werden kann.

Wie oft müssen arbeitsmedizinische Untersuchungen durchgeführt werden?

Die Pflichtvorsorge muss zunächst vor der Einstellung bzw. dem ersten Arbeitstag erfolgen. Angebotsvorsorgen müssen ebenfalls bereits bei Arbeitsbeginn angeboten werden. Je nach Tätigkeitsbereich müssen Pflicht- und Angebotsvorsorge dann in den nächsten sechs bis zwölf Monaten wiederholt werden. Anschließend erfolgt die Wiederholung in regelmäßigen Abständen von 24 bis 36 Monaten.

G-Ziffern in der Übersicht

Die fortlaufenden G-Ziffern sind Grundsätze der Berufsgenossenschaften zur arbeitsmedizinischen Vorsorge. Dabei handelt es sich allgemein um Handlungsanleitungen bzw. Orientierung für den Betriebsarzt. Sie stellen somit keine verbindliche Rechtsgrundlage dar. Der Arbeitgeber wird lediglich vom Gesetzgeber aufgefordert, nur geeignete Personen für bestimmte Aufgabenbereiche einzusetzen.

Derzeit existieren 50 G-Ziffern:

G 1.1 Quarzhaltiger Staub

G 15 Chrom VI – Verbindungen

G 33 Aromatische Nitro- oder Aminoverbindungen

G 1.2 Asbestfaserhaltiger Staub

G 16 Arsen oder seine Verbindungen

G 34 Fluor oder seine Verbindungen

G 1.3 keramikfaserhaltiger Staub

G 17 Künstliche optische Strahlung

G 35 Arbeitsaufenthalt in klimatisch belastenden Gegenden

G 1.4 Staubbelastung

G 18 1,1,2,2-Tetrachlorethan (Pentachlorethan)

G 36 Vinylchlorid

G 2 Blei

G 20 Lärm

G 37 Bildschirmarbeitsplätze

G 3 Bleialkyle

G 21 Kälte

G 38 Nickel oder seine Verbindungen

G 4 Gefahrstoffe, die Hautkrebs verursachen können

G 22 Zähne

G 39 Schweissrauche

G 5 Glycerintrinitrat (Nitroglycerin)

G 23 Obstruktive Atemwegserkrankungen

G 40 Krebserzeugende Gefahrstoffe

G 6 Kohlendisulfid (Schwefelkohlenstoff)

G 24 Hauterkrankungen ohne Hautkrebs

G 41 Arbeiten mit Absturzgefahr

G 7 Kohlenmonoxid

G 25 Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten

G 42 Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung

G 8 Benzol

G 26 Atemschutzgeräte

G 43 Biotechnologie

G 9 Quecksilber oder seine Verbindungen

G 27 Isocyanate

G 44 Buchen- und Eichenholzstaub

G 10 Methanol

G 28 Arbeiten in sauerstoff-reduzierten Bereichen

G 45 Styrol

G 11 Schwefelwasserstoff

G 29 Benzolhomologe (Toluol, Xylol)

G 46 Belastungen des Muskel- und Skelettsystems

G 12 Phosphor (weißer)

G 30 Hitzearbeiten

G 88 Deponie (BG Bau)

G 13 Tetrachlormethan (Tetrachlorkohlenstoff)

G 31 Überdruck

G 88 Holzschutzmittel (Holz-BG)

G 14 Trichlorethen (Trichlorethylen)

G 32 Cadmium und seine Verbindungen

 

Vorsorgeuntersuchung G25 – Definition und Bestandteile

Gemäß DGUV-Handlungsanleitung „für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 25“ bezieht sich die arbeitsmedizinische Untersuchung G25 auf die körperliche Eignung der Mitarbeiter für Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten. Diese Tätigkeiten beziehen sich auf das Führen von Kraftfahrzeugen und Schienenfahrzeugen.

Kraftfahrzeuge untergliedern sich in:

  • Pkw, Schlepper, Motorräder
  • Lkw (ab 3,5 T zulässigem Gesamtgewicht)
  • Omnibusse
  • sonstige Kraftfahrzeuge für den Personentransport

Unter Schienenfahrzeuge fallen unter anderem U-Bahnen, Straßenbahnen und Züge, aber beispielsweise auch Gabelstapler oder Hebebühnen.

Die DGUV benennt jedoch auch Tätigkeiten, für die keine G25-Untersuchung angeboten werden muss. Dazu gehören unter anderem:

  • das Führen von Mitgänger-Flurförderzeugen ohne Hubeinrichtung
  • das Steuern von kleinen Hebebühnen mit geringer Hubhöhe
  • das Überwachen von einfachen Maschinen und Apparaten

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung hat für die Durchführung der G25-Untersuchung einen „Leitfaden für Betriebsärzte“ erstellt. Darin werden der Untersuchungsumfang, dessen Fristen und Arbeitsmedizinische Kriterien aufgeführt. Gemäß DGUV-Leitfaden setzt sich die Untersuchung G25 aus nachfolgenden Teiluntersuchungen zusammen:

  • Hörtest
  • Sehtest, ggf. Dämmerungssehen
  • Laboruntersuchungen (Urinprobe, ggf. Blutprobe - bei unklaren Einzelfällen)
  • Körperliche Gesundheitsuntersuchung
  • Betriebsärztliche Beratung zur Evaluation der Untersuchungsergebnisse im Kontext der betrieblichen Tätigkeit

Die Untersuchungen sollen mögliche Grunderkrankungen wie beispielsweise Herz-, Kreislaufstörungen oder eine schlafbezogene Atemstörung. Ein Drogenscreening darf nicht ohne Wissen des Mitarbeiters durchgeführt werden. Diese Untersuchung kann vorgenommen werden, wenn die Fahrtauglichkeit angezweifelt wird.

Die gesamte Untersuchung dauert ungefähr 45 bis 60 Minuten. Abhängig vom Lebensalter der Mitarbeiter und nach betrieblichem Ermessen sollte die G25-Untersuchung alle 24 bis 60 Monate erneut durchgeführt werden. Das gilt für alle Beschäftigte bis 40 Jahren. Danach wird empfohlen, die Untersuchungsintervalle zu verkürzen. Wie auch die anderen G-Untersuchungen ist die Untersuchung G25 keine Pflicht. Mitarbeiter können diese freiwillig durchführen.

Die Untersuchung G25 bei Pkw-Dienstwagen im Fuhrpark

Soll einem Arbeitnehmer ein Dienstfahrzeug dauerhaft überlassen werden, möchte der Arbeitgeber für gewöhnlich sicherstellen, dass dieser auch zum Führen des Pkw geistig und körperlich geeignet ist. Die Angebotsvorsorge G25 stellt allerdings eine Präventionsmaßnahme zum Gesundheitsschutz dar und keine Eignungsfeststellung. Der Arbeitgeber kann die Untersuchung G25 somit weder vor Ausgabe des Firmenfahrzeugs noch regelmäßig vorschreiben. Rechtlich stellt bereits der Erwerb der Fahrerlaubnis gemäß Fahrerlaubnisverordnung die Eignung fest.

Auch eine Eignungsuntersuchung kann nicht einfach vom Arbeitgeber angeordnet werden. Die Vereinbarung zur Eignungsuntersuchung kann zwar im Arbeits- oder Tarifvertrag sowie in der Betriebsvereinbarung festgehalten werden, allerdings muss zur Durchführung einer Eignungsuntersuchung begründete Gefährdungen Dritter vorliegen. Das ist nur in bestimmten Fällen zulässig, da es sich dabei um einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte handelt. In begründeten Fällen kann für Dienstwagenfahrer eine Nachtuntersuchung angeordnet werden, beispielsweise wenn diese viele Unfälle bauen, alkoholisiert Auto fahren oder länger als ein halbes Jahr krankgeschrieben sind.

Wenn Mitarbeiter die 25-Untersuchung im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge wahrnehmen möchten, können Sie in Abstimmung mit dem Arbeitsschutzbeauftragen einen Termin bei Ihrem Betriebsarzt oder einem arbeitsmedizinischem Zentrum vereinbaren.

Die Termine zur arbeitsmedizinischen Vorsorge lassen sich am besten mit Hilfe eines digitalen Termin- und Erinnerungsmanagements verwalten. LapID bietet hierfür im Rahmen der elektronischen Führerscheinkontrolle das Feature der „Erinnerungsfunktion“ an, dass die Planung weiterer Themen rund um den Fahrer/ Fuhrpark unterstützt. Das Feature kann kundenindividuelle Termine wie beispielsweise die G25 Untersuchung planen. Der Fahrer erhält automatisch nach der Einstellung des Termins eine Erinnerung per E-Mail. Meldet sich der Fahrer nicht wieder, kann der Fuhrparkverantwortliche im System überfällige Termine direkt einsehen. Hat sich der Fahrer mit einem Zertifikat über die G25 Untersuchung oder der Rechnung zurückgemeldet, kann der Termin entfernt oder für die Zukunft erneut terminiert werden.

 

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